06.07.07: Grüne Hochschulgruppe sieht vertane Chancen im neuen Studierendenrat


Am Donnerstag, den 05. Juli 2007, ist der Studierendenrat der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg in Neubesetzung zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Neben einigen bekannten Gesichtern wurden auch mehrere neue Vertreterinnen und Vertreter in das 15-köpfige Gremium gewählt. Leider hat der neue Studierendenrat die erste Gelegenheit verpasst, frischen Wind in dem Gremium wehen zu lassen.

Die Grüne Hochschulgruppe sieht insbesondere in der Vergabe der Sprecherposten vertane Chancen. So wurde Hendrik Ritter von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) zum neuen Sprecher für Öffentliches gewählt. Dies kann keinesfalls als guter Handgriff gewertet werden- hatte doch die Studierendenschaft bei den Wahlen vom 4.-6. Juni 2007 für eine deutlich ausgebaute Linke im Studierendenrat gestimmt.

Ritter polarisiert stark und ist nach Meinung der GHG nicht die richtige Wahl für die Repräsentation nach außen. Von den umstrittenen Ansichten Ritters konnte man sich unlängst auf einer Podiumsdiskussion im studentischen „Projekt 7“ überzeugen, als es um die Umgangsweise mit Rechtsextremisten an der Universität ging. Ritter vertrat hier die Auffassung, dass man Anträgen von Seiten der Rechten- sollten diese den Sprung in den Studierendenrat schaffen- prinzipiell zustimmen könne, solange es sich um „in der Sache richtige“ Anträge handele. Dies widerspricht nicht nur gängigen Gepflogenheiten im parlamentarischen Umgang mit Rechtsextremen, sondern auch den Empfehlungen- beispielsweise der SPD- für den Umgang mit Neonazis in Parlamenten. Doch offensichtlich waren Vertreterinnen und Vertreter anderer Hochschulgruppen- wie auch der Juso-HSG- zu vielen Zugeständnissen bereit, um Posten in den eigenen Reihen verteilen zu können.

Insbesondere die Jungen Sozialdemokraten waren es auch, die sich während der konstituierenden Sitzung gegen ein politisches Mandat ausgesprochen, obwohl dies Bestandteil ihres Wahlprogrammes ist. Indem sie erstmals in der Geschichte des Studierendenrates das Hochschulpolitische Referat mit geschlossen haben- trotz des Angebotes der Grünen Hochschulgruppe sowie Offenen Linken Hochschulgruppe, dieses Referat in der neuen Legislaturperiode zu besetzen- erteilten sie einer Stärkung des allgemeinpolitischen Mandates eine Absage.

Die Grüne Hochschulgruppe hofft nun auf neue Impulse in dieser Richtung auf der nächsten Klausurtagung. Unabhängig von den bedauerlichen Vorgängen im neuen StuRa, wird die GHG konstruktiv und an ihrer politischen Agenda orientiert, im Studentenrat mitarbeiten.

//Zu den Wahlergebnissen 2007: http://www.uni-magdeburg.de/rektorat/wahlen/<wbr>2<wbr>0<wbr>0<wbr>7<wbr>/<wbr>BaWE0<wbr>7<wbr>.<wbr>pdf

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